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Autor / Datum / Thema : wolfgang / 2019-11-09 / Holocaustleugner dürfen durch Bielefeld marschieren

(ZEIT 9.11.2019) Am Jahrestag der Reichspogromnacht treffen sich Rechtsextremisten zu einer Demonstration in Bielefeld. Die Stadt versuchte, das zu verhindern – ohne Erfolg. Sie scheiterte an einer Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Minden, das die sogenannte Verbotsverfügung kassierte. Die Folge ist ein geplantes Schaulaufen von Holocaustleugnern. Die Gießener Politikwissenschaftlerin Alexandra Kurth sagte auf Anfrage des Störungsmelders, sie sei „zutiefst irritiert“ über die Gerichtsentscheidung. Der „öffentliche Wirbel“ der neonazistischen Gruppen diene dazu, zu testen, „wie weit man seine antisemitischen Äußerungen öffentlich zuspitzen kann, ohne staatlicher Repression ausgesetzt zu sein“.

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