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Vogtländische Informations- und Dokumentationsstelle destruktive Kulte / Psychoszene / Esoterik





Autor / Datum / Thema /Status Henkel, Laura / 2018-03-09 15:31 / Berliner Landgericht: Populismus contra Sachverstand 1:0 / PUBLIC printer beenden
Zusammenfassung

(FAZ 09.03.18) Die Dar as-Salam-Moschee in Berlin-Neukölln darf in Medienberichten nicht „als salafistisch geltend“ bezeichnet werden, obwohl sie seit 2015 vom Berliner Verfassungsschutz beobachtet wird. Bei der Prüfung des Falls bezog sich das Berliner Landgericht nicht auf die Frage, ob der Moschee salafistische Tendenzen nachzuweisen seien, sondern allein auf die Formulierung „als salafistisch geltend“. Das Gericht schloss, die Moschee dürfe so nur bezeichnet werden, wenn diese Einschätzung der einer großen Mehrheit der Bevölkerung entspreche oder von einer hochrangigen Einrichtung getroffen werde. „Einzelne Stimmen von Islamkennern seien nicht ausschlaggebend“, berichtete der epd über das Ergebnis der Verhandlung.

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Bibliographie

FAZ 09.03.18 / http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/berliner-moschee-wehrt-sich-rechtlich-gegen-salafismus-vorwurf-15484302.html




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